Bezirksvertretungs- Sitzung Margareten

Menschen bei einer Sitzung

Bezirksvertretung
Margareten 2021

2021 haben in Margareten 5 Bezirksvertretungssitzungen stattgefunden, wobei 4 “ordentliche” und eine Sondersitzung durchgeführt wurden. Zusätzlich gab es mehr als 20 Termine mit teils mehreren Sitzungen der 3 Ausschüsse und 4 Kommissionen.

In den 5 Bezirksvertretungssitzungen haben wir über 50 Anträge gestellt – die meisten als alleinige Antragstellerin, 11 davon gemeinsam mit anderen Parteien. 

2 Anträge wurden davon bisher umgesetzt: 

Einerseits haben wir in der Sondersitzung im Mai eine Bürger:innenversammlung zur Reinprechtsdorfer Straße beantragt, die Anfang Dezember stattgefunden hat. Mehrere hundert Teilnehmer:innen haben dort ihre Fragen und Anmerkungen zu den aktuellen Entwicklungen rund um die Umgestaltung der Reinprechtsdorfer Straße gestellt. Für uns ist Transparenz in der Politik wesentlich. Auch in Zukunft werden wir uns dafür einsetzen, dass Informationen und Entscheidungen nachvollziehbar sind.

Das ist auch der Grund, warum wir im Jahr 2021 insgesamt 32 Anfragen gestellt haben.

Weiters hat unser Antrag “Sicheres Radfahren gegen die Einbahn auf der Reinprechtsdorfer Straße” zumindest eine kleine Verbesserung erzielt. Dauerlösung ist der momentane Zustand jedenfalls keine. Wir Grüne setzen uns seit jeher für eine ordentliche Rad-Infrastruktur im Bezirk ein.

Apropos Fahrrad. Neue Fahrradabstellanlagen werden von uns laufend beantragt. So wurde uns bereits zugesichert, dass an folgenden Ecken neue Anlagen aufgestellt werden:

  • Ziegelofengasse/Mittersteig
  • Obere Amtshausgasse/Brandmayergasse
  • Margaretenstraße
  • Gießaufgasse/Reinprechtsdorfer Straße

Neben den “Zweirädern” haben wir auch einiges für die “Vierbeiner” in Margareten getan. Konkret gab es mehrere Anträge zur Verbesserung unserer Hundezonen. Durch bessere Beschattung, durchgehenden Sichtschutz (der auch zum Lärmschutz beiträgt), Schutz der Bäume vor Urin und bessere Beleuchtung wird die Situation für Mensch und Hund verbessert. Unsere Tierschutzsprecherin Petra Tierscherl wird jedenfalls auch weiterhin dran bleiben. 

Viele unserer Anträge wurden zwar angenommen, warten aber auf Umsetzung seitens der Bezirksvorstehung oder der Stadt Wien. Diese Anträge waren z.B. zu folgenden Themen:

  • Umgestaltung der Reinprechtsdorfer Straße im Sinne der Bürger:innen
  • Umsetzung des Superblock-Konzeptes
  • vollständige Öffnung der Einbahn auf der Margaretenstraße für den Radverkehr
  • Entschärfung des Rad- und Fußwegs am Wiental
  • Erstellung eines Grünraumkonzeptes für 1050
  • Begrünung der Gemeindebauten
  • Umgestaltung der Blechturmgasse
  • Bemalung der Wohnstraßen
  • Kontextualisierung des Siebenbrunnen 
  • und viele mehr

Außerdem haben wir 7 Resolutionen eingereicht, wobei 6 davon angenommen wurden. Nur die Resolutionen gegen den Bau des Lobautunnels und der Lobauautobahn fand keine Mehrheit – SPÖ, ÖVP und FPÖ waren hier anderer Meinung.

Du möchtest genauer wissen, wie Bezirkspolitik eigentlich funktioniert? 
Hier haben wir für dich die Basics der Arbeit in der Bezirksvertretung zusammengefasst.

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